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Start des G20-Gipfels

Die führenden Industriestaaten der Welt treffen sich am heutigen Donnerstag zum Start des G20-Gipfels in Cannes, um unter anderem zur Schuldenkrise in Europa zu beraten. Ein Aktionsplan für Wachstum und Beschäftigung wird das zweitätige Treffen heute einleiten, später soll es um den Welthandel gehen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ist Gastgeber des G20-Treffens.

G20-Treffen in Cannes (Bild: g20-g8.com/Presidency of the French Republic - L. Blevennec)
G20-Treffen in Cannes (Bild: g20-g8.com/Presidency of the French Republic - L. Blevennec)

Frankreichs Präsident Nikolas Sarkozy begrüßt am heutigen Donnerstag die zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20), die sich aus 19 Staaten und der Europäischen Union zusammensetzen, zu einem zweitägigen Meeting in Cannes. Auf der Themenliste stehen die Entwicklung der Weltwirtschaft, das internationale Währungssystem und eine Regulierung der Finanzmärkte.

Euro-Krise überlagert Weltwirtschaftsthemen

Auch auf dem G20-Treffen ist die Euro-Krise präsent; sie überlagert sogar Themen wie Rohstoff- und Nahrungsmittelsicherheit, die Doha-Runde, also ein Arbeitsprogramm von den Wirtschafts- und Handelsministern der WTO-Mitgliedsstaaten, das 2001 in Doha beschlossen wurde, unter anderem die Liberalisierung des Agrarhandels thematisiert und bislang an unterschiedlichen Auffassungen scheiterte, oder auch Fragen zur Infrastruktur und des Welthandels. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf sich vor dem Auftakt noch mit US-Präsident Barack Obama, um Maßnahmen zu besprechen, die die Weltwirtschaft und damit auch die US-Konjunktur ankurbeln könnten. Weiter trafen sich Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens politische Spitzen, um sich vor dem Treffen miteinander abzustimmen.

Berlusconi: Plan vorhanden, Umsetzung nicht

Um Italiens Staatsoberhaupt Silvio Berlusconi verdichteten sich jüngst Gerüchte zu einem möglichen Rücktritt als Gegenleistung dafür, dass sich die Koalitionspartei Lega Nord auf seine Reformpläne einlässt. Vor dem G20-Treffen fand eine Sondersitzung statt – ohne Ergebnisse. Berlusconi reist also mit leeren Händen nach Cannes: Pläne sind vorhanden, an der Umsetzung mangelt es allerdings, da noch keine konkreten Maßnahmen verabschiedet wurden. Am Freitag soll im Senat eine Ergänzung zum bereits vorliegenden Entwurf zum Stabilitätsgesetz präsentiert werden. Beide Parlamentskammern müssen diesen Plan noch absegnen, um ihm Gültigkeit zu verleihen.

Auf dem G20-Treffen plant Berlusconi, seine Reformpläne vorzustellen – und die Zeit drängt: Italien gilt als nächstes Krisenland in der Eurozone; mit einer Verschuldung von 120 Prozent seiner Wirtschaftsleistung könnte das Land das nächste sein, das auf Finanzhilfen angewiesen sein wird. Italienische Medien berichteten, dass zur Vermeidung dieser Situation Staatskapital veräußert, der Arbeitsmarkt reformiert und der Aufbau in Italiens Süden durch diverse Infrastrukturprojekte geplant seien. Die linke Opposition sowie die Koalition sind empört über diese Vorschläge, sodass konkrete Maßnahmen nicht abgesegnet wurden und Berlusconi keine handfesten Informationen nach Cannes mitbringt.

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