• strict warning: Non-static method Pagination::getInstance() should not be called statically in /is/htdocs/wp10901452_EBZODUV2Y7/www/sites/all/modules/pagination/pagination.module on line 305.
  • strict warning: Only variables should be assigned by reference in /is/htdocs/wp10901452_EBZODUV2Y7/www/sites/all/modules/pagination/pagination.module on line 305.
  • strict warning: Non-static method Pagination::getInstance() should not be called statically in /is/htdocs/wp10901452_EBZODUV2Y7/www/sites/all/modules/pagination/pagination.module on line 400.
  • strict warning: Only variables should be assigned by reference in /is/htdocs/wp10901452_EBZODUV2Y7/www/sites/all/modules/pagination/pagination.module on line 400.
  • strict warning: Non-static method Pagination::getInstance() should not be called statically in /is/htdocs/wp10901452_EBZODUV2Y7/www/sites/all/modules/pagination/pagination.module on line 342.
  • strict warning: Only variables should be assigned by reference in /is/htdocs/wp10901452_EBZODUV2Y7/www/sites/all/modules/pagination/pagination.module on line 342.

DSL-Anschluss: Neues Urteil gibt Verbrauchern mehr Rechte

Hochglanzreklame verspricht DSL-Kunden gerne mal Surfgeschwindigkeiten der Extraklasse – und meist wird ein günstiger Preis dazu betont. Aufgrund des Anbieter-Dschungels ist es nicht gerade einfach, sich für einen DSL-Tarif zu entscheiden. Ist das geschehen, kann es passieren, dass die versprochenen Geschwindigkeiten nicht erreicht werden. Ein neues Urteil stärkt nun die Rechte der Verbraucher.

Zu langsame DSL-Anschlüsse dürfen gekündigt werden (Bild: flickr.com/DeclanTM)
Zu langsame DSL-Anschlüsse dürfen gekündigt werden (Bild: flickr.com/DeclanTM)

16.000 Kbit/s oder 32.000 Kbit/s hält mittlerweile fast jeder Internetprovider bereit – zumindest versprechen es viele. Ob diese Geschwindigkeiten dann auch erreicht werden, lässt sich mit einem DSL-Speedtest im Internet herausfinden, der kostenfrei angeboten wird. Was aber tun, wenn die versprochenen und durch den gewählten Tarif auch bezahlten DSL-Geschwindigkeiten nicht erreicht werden?

Urteil: Verbraucher dürfen kündigen

Das Amtsgericht Fürth hat nun entschieden, dass DSL-Verträge auch vor Ende der Laufzeit gekündigt werden dürfen, wenn Verbraucher einen schnellen Anschluss bestellen, die Leistung aber nicht geliefert wird (AZ: 340 C 3088/08).

Konkret verhandelten die Fürther Richter einen Fall, in dem ein Kunde einen 16.000 Kbit/s-Vertrag abgeschlossen hatte. Lediglich ein Viertel der versprochenen und bezahlten Geschwindigkeit wurde allerdings erreicht, woraufhin sich der Kunde an den Provider wendete. Dieser wollte oder konnte allerdings nicht nachbessern, sodass sich der Kunde entschied, vor Ablauf der Vertragslaufzeit zu kündigen. Der DSL-Anbieter lehnte die Kündigung mit einem Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab, in denen verankert war, dass der Provider lediglich die am Wohnort verfügbare Geschwindigkeit liefern muss.

Mit dieser Argumentation kam der Provider vor Gericht nicht durch: Wenn die angebotene Geschwindigkeit nicht erreicht werden kann, ist dem Verbraucher ein Sonderkündigungsrecht einzuräumen. Es handle sich um eine erhebliche Pflichtverletzung, woran auch AGB nichts ändern würden – der Kunde könne in dem Vertrag nicht gehalten werden, denn der volle Preis werde trotzdem fällig. Das führe zu unangemessenen Benachteiligungen und mache die AGB damit unwirksam.

Was macht einen guten DSL-Vertrag aus?

Die Verbraucherrechte sind mit dem Urteil enorm gestärkt. Um es allerdings gar nicht erst soweit kommen zu lassen, lohnt es sich, neben dem eingangs erwähnten Verfügbarkeitscheck noch weitere Punkte zu beachten, etwa die Vertragslaufzeit: Auf die vor wenigen Jahren noch üblichen 24 Monate verzichten viele Anbieter heute schon und offerieren Vertragsbindungen zwischen einem und sechs Monaten. Dies kann zwar eine höhere Grundgebühr zur Folge haben, muss es aber nicht zwangsläufig. Weiter sollte ein Support verfügbar sein, der in Störungsfällen oder sonstigen Problemen schnell zur Seite steht – idealerweise mit kostenfreier Hotline oder E-Mail-Unterstützung.

Hinterlasse eine Antwort